EU fördert energiesparende Städte
Mit mehr als einer Milliarde Euro fördert die EU-Kommission zusammen mit der Europäischen Investitionsbank Investitionen in Städten und Regionen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Das dazu gehörige Programm heißt ELENA. Mehr dazu hier: www.eib.org/elena
Umsetzung der Strukturfonds in Sachsen
Die Umsetzung der Strukturfonds in Sachsen ist ein Thema, das mich auch nach meiner Zeit in Brüssel sehr interessiert. Aktuell verschaffe ich mir einen Überblick über die Umsetzung der aktuellen Förderrichtlinien wie auch die Qualität der Kommunikation zwischen Freistaat und den Vertretern der Zivilgesellschaft. Wirtschafts- und Sozialpartner, Umweltverbände, Vertreter von Kommunen und Kirchen sind in den Begleitausschüssen zum Operationellen Programm 2007-2013 vertreten und sollen die Programmumsetzung begleiten (lt. Allgemeine EFRE-Verordnung, Artikel 11).
Für meine parlamentarische Arbeit von Interesse sind Fragen wie:
Werden mit den Fördermitteln Projekte gefördert, die nachhaltig sind - im sozialen wie ökologischen Sinne? Ist der Einsatz der Fördermittel transparent?
Wie steht es um den "Mittelabfluss"? Besteht die Gefahr, dass Fördermittel an die EU zurück gezahlt werden müssen, weil sie nicht umgesetzt wurden?
Welche bürokratischen Auswüchse sind im Zusammenhang mit der Beantragung und Auszahlung der Fördermittel zu verzeichnen, wie Abhilfe geschaffen werden?
Aber natürlich interessiert nicht "nur" die Gegenwart, sondern auch die Zukunft der Regionalförderung. In der EU-Kommission hat die strategische Diskussion zur Regionalpolitik nach 2014 begonnen:
http://ec.europa.eu/regional_policy/policy/future/index_de.htm
Wenn Sie diese Thema interessiert oder Sie konkrete Anregungen zur Umsetzung der Strukturfondsförderung in Sachsen haben, senden Sie mir bitte eine E-Mail. http://slt.sachsen.de
Zusammenfassung zum Operationellen Programm Sachsen 2007-2013