Kein Bau der Elbe-Staustufen

 

28.7.10: Die Gewässerqualität der Elbe wird sich verschlechtern, wenn die Staustufe im tschechischen Děčín gebaut würde...

 

Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag, ist erfreut, dass sich Sachsen seiner Verantwortung gegenüber der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie stellt und das Wasser in Elbe und Oder in den angestrebten "guten Zustand" bringen will.

"Dabei sollte Minister Kupfer sich der Gefahr bewusst sein, dass bei einem Ausbau der Staustufen auf tschechischer Seite sich allein durch diese Maßnahme die Qualität der Elbe verschlechtern würde. Die Staustufe in Děčín würde die Zerstörung der Elblandschaft vorantreiben. Ich erwarte von der sächsischen Landesregierung, dass sie sich mit Nachdruck bei den tschechischen Nachbarn für einen Verzicht auf die Staustufe einsetzt."

Wie aus der Antwort auf die Kleine Anfrage "Staustufen in der Elbe" hervorgeht, bekundet Umweltminister Frank Kupfer (CDU), dass die Landesregierung nach wie vor Bedenken hinsichtlich der umweltrelevanten Auswirkungen des Elbeausbaus hat.

"Ich wünsche und hoffe, dass Sachsens Regierung aktiv auf die tschechische Seite zugeht und alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten nutzt, um die schon absehbare Verschlechterung der Umwelt- und Gewässerqualität in der Elbe abzuwenden."

Kleine Anfrage "Staustufen in der Elbe" (Drs. 5/2491): 
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/131f3270.l

Hintergrund: 
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Mit rund 650 Millionen Euro für Förderprogramme will der Freistaat in den kommenden Jahren den Zustand der sächsischen Flüsse und Seen verbessern.

Gleichzeitig will die Schifffahrtsverwaltung am Ziel der ganzjährigen  Schiffbarkeit auf der Elbe festhalten. Dabei orientiert sich die Verwaltung an den alten Fahrrinnentiefen von 1,60 Metern (Stand 1989). In den letzten Jahren sank der Wasserspiegel der Elbe, verursacht durch den Klimawandel, regelmäßig an einhundert Tagen im Jahr unter diese Marke.

 

 

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